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Wettbewerbsrecht

Im täglichen Wettbewerb um Marktanteile wird um die „pole position“ mit Haken und Ösen gekämpft. Manch einer schießt dabei über das Ziel hinaus! So können zum Beispiel irreführende Werbeaussagen, Superlativbehauptungen, die Behinderung oder Herabsetzung von Mitbewerbern, sklavische Produktnachahmungen oder die Verwertung von Betriebsgeheimnissen unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten zu beanstanden sein. Gemeinsam mit Ihnen setzen wir uns für einen fairen Wettbewerb ein und entscheiden miteinander, wie Sie Ihr Recht auf die sinnvollste Weise durchsetzen können. Gerne prüfen wir Ihre Werbung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, verteidigen Sie gegen Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen, mahnen in Ihrem Auftrag ab und setzen Ihre Ansprüche gerichtlich durch.

 

Im Wettbewerb um Marktanteile wird mit Haken und Ösen gekämpft.

Vertragsrecht
ist Vertrauens-
sache. Vertrauen
Sie uns!
 

Vertragsrecht

Schutzrechte werden nicht um ihrer selbst Willen angemeldet. Im Fokus steht die systematische Verwertung der eigenen Schutzrechtsposition – meist durch die alleinige eigene Benutzung oder durch die Vergabe von Herstellungs- und/oder Vertriebslizenzen für Dritte. Gerne prüfen und erarbeiten wir mit Ihnen individuelle Verwertungsverträge über Patente, Marken und Designs und begleiten oder vertreten Sie bei Vertragsverhandlungen und setzen Ihre Ansprüche auch vor Gericht durch. Dasselbe gilt auch für Verträge zur Übertragung von gewerblichen Schutzrechten.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Betreuung von Forschungs- & Entwicklungskooperationen zwischen mehreren Unternehmen, Unternehmen und Einzelerfindern oder Unternehmen und Hochschulen.

Auch für die Prüfung und den Entwurf anderer Verträge – zum Beispiel Vertriebsverträge – aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts stehen wir gerne zur Verfügung.

Vertragsrecht ist Vertrauenssache und lebt von anwaltlicher Erfahrung. Vertrauen Sie uns!

Gründerberatung

Wir begleiten Ihre Schutzrechtsposition von der ersten Sekunde an durch alle Stufen Ihrer unternehmerischen Entwicklung. Wir prüfen bereits Ihre erste Idee unter schutzrechtlichen Gesichtspunkten und begleiten die Eintragung der von Ihnen gewählten Bezeichnung für Ihr Geschäft mit Ihnen zusammen – von der Anmeldung bis zur Eintragung und darüber hinaus. Egal ob Freiberufler oder Gewerbetreibender, Einzelunternehmer oder juristische Person: Existenzgründer liegen uns besonders am Herzen, denn wir sehen die Möglichkeit einer gemeinsamen Entwicklung. Wir bieten im Rahmen unserer Beratung zur Existenzgründung im gewerblichen Rechtsschutz Folgendes:

  • Prüfung des Geschäftsmodels unter Gesichtspunkten des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Ausarbeiten von Vorschlägen zu Schutzmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Schutzrechtsstrategie für heute und für die Zukunft
  • Aufzeigen von offensiven und defensiven Schutzrechtsstrategien

Außerdem können wir Fördermöglichkeiten zur finanziellen Unterstützung aufzeigen. Starten Sie richtig und kommen Sie für ein Gründerberatungsgespräch auf uns zu.

 

Existenzgründer liegen uns besonders am Herzen, denn wir sehen die Möglichkeit einer gemeinsamen Entwicklung.



Wir

„Denken heißt vergleichen“ (Walther Rathenau)

Wir scheuen keinen Vergleich - aber niemand kann alles. Deswegen machen wir nur das, was wir wirklich können! Unser Kerngeschäft ist die weltweite Anmeldung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Marken und Designs. Daneben beraten wir im vertraglichen Umfeld dieser Schutzrechte, also zum Beispiel bei der Gestaltung von Lizenzverträgen oder Forschungs- und Entwicklungsverträgen, aber auch im Vertriebsvertrags- sowie im Wettbewerbs-, Urheber- und Arbeitnehmererfinderrecht.

Wir haben Erfahrung. Wir beraten weltweit führende Unternehmen beim Aufbau eines effektiven Schutzrechtsportfolios und entwickeln Patent-, Marken- und Designstrategien, die haargenau zu den Interessen unserer Auftraggeber passen. Unterschiedliche Mandanten haben unterschiedliche Interessen. Das wissen wir.

Kompromisse sind gut – aber nicht immer der Königsweg. Leichtfertige Vergleiche und bequeme Nachgiebigkeit gefährden auf Dauer Ihre Position im Wettbewerb. Wir verfügen über besondere Expertise bei der gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Patent-, Marken-, Design-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht. Wir wissen wie Ihr Gegner tickt und wir kennen die Gerichte.

Anwaltliche Arbeit kostet Geld. Und über Geld muss man reden. In der Regel arbeiten wir auf der Basis von Vergütungsvereinbarungen; für bestimmte Projekte können auch Festpreise vereinbart werden. Vor Beginn unserer Tätigkeit kalkulieren wir die Kosten so präzise wie möglich. Jeder soll wissen, woran er ist und in einer guten Mandatsbeziehung wird nicht über Geld gestritten.

Wir freuen uns auf Sie!

Anwälte

Ragnar Gleim ist Patentanwalt und European Patent, Trademark and Design Attorney. Das Physikstudium in Würzburg und Edinburgh bildet die notwendige technische Grundlage für die technisch vielfältige Tätigkeit. Die notwendigen juristischen Voraussetzungen für die patentanwaltliche Arbeit erlangte er aufgrund der Ausbildung zum Patentanwalt bei der Kanzlei advotec in Würzburg, die er mit einer Station bei der Kanzlei PIPERS in Neuseeland abschloss. Bei seiner Tätigkeit als Patentanwalt bei der Baseler Kanzlei BOHEST in der Schweiz erlangte er ein tiefes Verständnis von den unterschiedlichen Anforderungen, die bei internationalen Patentverfahren in verschiedenen Jurisdiktionen bestehen. Die Betreuung von Mandaten in verschiedensten technischen Bereichen, angefangen von der Elektroindustrie, dem Maschinenbau und Softwarehersteller bis hin zu „Pharmariesen“ verschafft ihm die Möglichkeit, Mandanten entsprechend der spezifischen technischen Bedürfnisse zu beraten. Seine rechtliche Spezialisierung liegt in den Bereichen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Einen Interessensschwerpunkt bildet das Arbeitnehmererfinderecht. Herr Gleim wurde in die Prüfungskommission für Patentanwälte berufen. Als Mitglied der Prüfungskommission ist er tätig bei der Abnahme und Bewertung der Patentanwaltsprüfung.

 

Dr. Lars Petri ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Promoviert hat er am Kurt-Haertel Institut für gewerblichen Rechtsschutz zu einer patentrechtlichen Thematik. Nach den ersten Berufsjahren in einer renommierten Patentanwalts- und Rechtsanwaltskanzlei im Rheinland übernahm er die Leitung der Rechtsabteilung einer der führenden Patent- und Rechtsanwaltskanzleien in Bayern. Er verfügt über langjährige Erfahrung bei der Anmeldung von Marken und Designs und der außergerichtlichen und vor allem gerichtlichen Durchsetzung von Schutzrechten, wettbewerbs- und vertragsrechtlichen Ansprüchen. Außerdem ist er spezialisiert auf den Entwurf und die Prüfung von Lizenz- sowie Forschungs- & Entwicklungsverträgen. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Patentrecht, Markenrecht und Lizenzvertragsrecht und Inhaber von Lehraufträgen für Marken- und Medienrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Hochschule Würzburg-Schweinfurt.

 

Michaela Gilch ist Rechtsanwältin, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Wirtschaftsjuristin (Univ. Bayreuth). Sie studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth mit Schwerpunkt im Gewerblichen Rechtsschutz. Parallel absolvierte sie dort eine wirtschaftswissenschaftliche Zusatzausbildung. Im Anschluss an das erste Staatsexamen promovierte sie im Rahmen des DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“. Die Arbeit zu einem patentrechtlichen Thema steht kurz vor dem Abschluss. Während der Promotion und ihres Referendariats im OLG Bezirk Bamberg war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in verschiedenen Kanzleien im Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der gerichtlichen und außergerichtlichen Durchsetzung von Schutzrechten im Patent-, Marken- und Designrecht sowie in der Beratung bei der Anmeldung von Marken und Designs. Weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit sind die Vertragsgestaltung und die Beratung im Arbeitnehmererfinderrecht.

Renate Schaller ist seit 1984 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Ihre Schwerpunkte sind Patenterteilungs-, Einspruchs-, Beschwerde- und Widerspruchsverfahren. Die technischen Schwerpunkte liegen im Bereich Maschinen- und Werkzeugbau, Feinwerktechnik, Optik, Mess- und Verfahrenstechnik.

Nach einem Ingenieurstudium an der Technischen Hochschule Ilmenau, das sie im Jahr 1979 als Diplomingenieurin für Feinwerktechnik abschloss, war Renate Schaller von 1979 bis 1982 als Konstrukteurin bei Carl Zeiss Jena tätig. Sie wechselte 1983 in die dortige Patentabteilung und studierte von 1985 bis 1988 berufsbegleitend an der Humboldt-Universität zu Berlin im Bereich Wissenschaftlich-technischer Rechtsschutz.

Mit dem Studienabschluss als Fachingenieurin für Schutzrechtswesen wurde Renate Schaller 1990 in die patentamtliche Liste der Patentassessoren eingetragen. Sie erhielt die Zulassung als European Patent Attorney 1991 und als European Trademark Attorney 1995. Nach einer ununterbrochenen Tätigkeit in der Patentabteilung der heutigen JENOPTIK AG von 1983 bis 2000 wurde sie 2000 als deutsche Patentanwältin vereidigt und gehörte 2001 zu den Gründungsgesellschaftern der Kanzlei Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN, aus der 2020 die heutige Kanzlei Gleim Petri Oehmke Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB hervorging, in die sie sich als Partnerin mit einbrachte.

Joachim Freitag arbeitet seit 1984 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Seine Schwerpunkte sind Patenterteilungs-, Einspruchs- und Nichtigkeits- sowie Verletzungsverfahren. Die technischen Schwerpunkte liegen im Bereich der Physik, insbesondere in der Lasertechnik, Optoelektronik, Wärmebildtechnik, Elektronenstrahllithographie, Halbleiter-, insbesondere EUV-Lithographie, und der Bildverarbeitung.

Nach dem Studium der Physik an der Technischen Hochschule Otto von Guericke Magdeburg, wo er sich vertieft mit der dynamischen Spannungswellenprüfung hochfester Stähle beschäftigte und im Jahre 1984 als Diplomphysiker abschloss, war Joachim Freitag von 1984 bis 1991 bei Carl Zeiss Jena tätig und studierte parallel von 1985 bis 1988 an der Humboldt-Universität zu Berlin Schutzrechtswesen. Er war bereits während seines Fernstudiums in der Patentabteilung von Carl Zeiss Jena als Patentreferent beschäftigt und seit 1990 in der patentamtlichen Liste der Patentassessoren eingetragen. Von 1992 bis 2000 arbeitete er in der Patentabteilung der JENOPTIK AG und sammelte wertvolle Erfahrungen im Patentrecht und in Verletzungsprozessen der USA.

Herr Freitag ist seit 1991 als European Patent Attorney und seit 1995 als European Trademark Attorney zugelassen. Im Jahre 2000 erhielt er seine Zulassung als deutscher Patentanwalt und gehörte 2001 zu den Gründungsgesellschaftern der Kanzlei Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN, aus der 2020 die heutige Kanzlei Gleim Petri Oehmke Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB hervorging, in die er sich als Partner mit einbrachte.

 

wissenschaftliche Mitarbeiter

Patrizia Hunger ist Umwelt- und Patentingenieurin. Gegenwertig absolviert sie im Rahmen ihrer Ausbildung zur Patentanwältin das Studium Recht für Patentanwälte an der Fernuniversität Hagen. Darüber hinaus strebt sie eine Zulassung als Europäische Patentanwältin an. Im Rahmen ihrer Tätigkeit als Patentanwaltskandidatin in renommierten Hamburger Patent- und Rechtsanwaltskanzleien verfasste und verteidigte sie gewerbliche Schutzrechte vor nationalen und internationalen Patentämtern in den Gebieten der Medizintechnik, Elektrotechnik, Mess- und Regeltechnik sowie Umwelttechnik.

Zu Beginn ihrer Studienlaufbahn hat Frau Hunger den Bachelor- und Masterstudiengang Umweltengineering mit der Vertiefungsrichtung Biotechnologie an der TU Bergakademie Freiberg erfolgreich abgeschlossen. Im Anschluss daran sammelte sie als Qualitätsingenieurin wertvolle Erfahrungen in einem international agierenden Automobilkonzern, indem sie die entwicklungsbegleitende Qualifizierung von Elektronikbauteilen vornahm.

Im weiteren Verlauf erwarb sie praktische Fähigkeiten als Patentmanagerin in der Vorentwicklungsabteilung. Unter anderem fungierte Frau Hunger als Schnittstelle zwischen Entwicklungsingenieuren und Patentanwälten; außerdem nahm sie eine beratende Funktion bei internationalen Verhandlungen zu Lizenzverträgen ein. Parallel studierte sie Gewerblichen Rechtsschutz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in Zusammenarbeit mit IP for IP.

 

Detlev Stupperich studierte Elektrotechnik in Hannover, Business Administration in Urbana Champaign, USA und promovierte zum Dr. Ing. im Bauwesen summa cum laude.

Führungsverantwortung übernahm er anschließend bei der Zulieferung und Anwendung elektrischer Antriebe, elektronischer Steuerungen im Maschinenbau und der Automatisierungstechnik.

Dr. Stupperich gewann dabei umfangreiche Erfahrungen in Elektrik und Elektronik, bei Handlingsystemen, im Maschinenbau sowie in Fahrzeug- und Medizintechnik, im Bauwesen und beim Anlagenbau. In allen Fachgebieten analysierte er Aufbau und Funktion der Systeme, stimmte neue Ziele und Abläufe in Zusammenarbeit mit Anwendern, Konstrukteuren, Entscheidungsträgern und Behörden ab und sorgte mit Pflichtenheften, Funktionsbeschreibungen, Arbeitslisten, anderen Schriftsätzen und Zeichnungen für die nötige Dokumentation der Aufgaben und die Information aller Beteiligten.

Dr. Stupperich arbeitete sieben Jahre als Patentingenieur in einer Patentanwaltskanzlei und weitere sechs Jahre als selbstständiger Patentingenieur.

 

Stella Langer studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und absolvierte das Erste Juristische Staatsexamen (Dipl.-Jur. Univ.) erfolgreich im Jahr 2022. Gegenwärtig ist sie Rechtsreferendarin im OLG Bezirk Bamberg.

Seit Oktober 2021 ist Frau Langer in unserer Kanzlei tätig. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin ist sie umfassend in die anwaltliche Bearbeitung von Schutzrechtsverletzungen und wettbewerbsrechtlichen Verstößen mit eingebunden. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich des Markenrechts.

 

Fabio Kilgenstein ist Diplom-Jurist (Dipl.-Jur. Univ.).

Er schloss das Studium der Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit Studienschwerpunkt im gewerblichen Rechtsschutz Anfang 2022 erfolgreich ab.

Bereits während des Studiums sammelte er internationale Erfahrung durch ein Auslandsstudium in Bergen (Norwegen), sowie durch weitere Tätigkeiten für eine Kanzlei in London (UK) und das Verfassungsgericht in Batumi (Georgien).

Neben dem Studium war er mehrere Jahre als externer Datenschutzbeauftragter tätig.

Gegenwärtig befindet er sich in Vorbereitung auf das Assessorexamen und durchläuft als Rechtsreferendar den juristischen Vorbereitungsdienst im Gerichtsbezirk des OLG Bamberg.

Hierbei strebt er eine Ausbildung zum Wirtschaftsmediator an.

Herr Kilgenstein ist seit Mai 2022 als wissenschaftlicher Mitarbeiter Teil unserer Kanzlei. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der anwaltlichen Bearbeitung von Schutzrechtsverletzungen und wettbewerbsrechtlichen Verstößen.

 

Mona Löther studierte an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und schließt das Physikstudium mit einem Mastertitel ab. Schon während ihrer Studienzeit arbeitete sie dabei als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Kanzlei.

Mit dem Ziel als Patentanwaltskandidatin zugelassen zu werden, absolviert sie nun ein Jahr praktisch technische Tätigkeit.

 


Team

Angela Selsam
Patentanwaltsfachangestellte
 

 

Carolin Gehrsitz
Geprüfte Wirtschaftsfachwirtin (IHK)
Patent- und Rechtsanwaltsfachangestellte

 

Marina Schmitt
Bachelor of Laws (LL.B.)
geprüfte Rechtsfachwirtin

 

Franziska Ebersberger
Patent- und Rechtsanwaltsfachangestellte

 

Michaela Aulbach
Patent- und Rechtsanwaltsfachangestellte

 

Kontakt

GleimPetri
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Ludwigstraße 22
97070 Würzburg

Tel.: +49 931-99136519
Fax: +49 931-99136520
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Bürozeiten
Montag–Donnerstag: 9:00–17:00
Freitag: 9:00–15:00

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